Die Eintragungswoche für die aktuellen Volksbegehren läuft. Besonders im Fokus diesmal: das Klimavolksbegehren. Wer sich beteiligen möchte, kann das Volksbegehren auch mit einer elektronischen Signatur unterstützen. Ein Volksbegehren muss im Nationalrat behandelt werden, wenn es mindestens 100.000 Unterschriften erreicht.
Seit 2018 ist es in Österreich möglich, Volksbegehren per Handy-Signatur zu unterschreiben. Niemand muss sich also mehr zu den Geschäftszeiten auf das Gemeindeamt oder das Magistrat bemühen, um ein Anliegen zu unterstützen. Beantragen kann man die Handy-Signatur übrigens schon ab 14 Jahren.
Mehr Unterstützung durch die elektronische Signatur
Mit der elektronischen Signatur kann die Unterschrift für ein Volksbegehren online viel schneller und ortsunabhängig 24 Stunden am Tag geleistet werden. Da es so mehr Menschen möglich ist, sich zu beteiligen, wird die elektronische Signatur in diesem Kontext zu einem wertvollen Instrument der politischen Willensbildung. Die hohe Beteiligung etwa am „Don’t Smoke“-Volksbegehren mit fast 900.000 Unterschriften hatte dies zuletzt noch einmal unterstrichen. Zahlen wie diese verdanken sich auch der massenhaften Nutzung elektronischer Signaturen. Betrieben wird die Handy-Signatur vom Vertrauensdiensteanbieter A-Trust, an dem XiTrust Miteigentümer ist.
Ein direkter Einfluss auf die Gesetzgebung ist dabei allerdings nicht vorgesehen. Zwar muss der Nationalrat das Thema diskutieren, ist aber nicht verpflichtet, einen Gesetzesentwurf im Sinne des Volksbegehrens zu beschließen. Sowohl das „Don’t Smoke“-Volksbegehren und das Frauenvolksbegehren führten am Ende nicht zu Gesetzesänderungen, weil sie nicht dem politischen Willen der Regierungsparteien entsprachen. Dennoch: Jedes erfolgreiche Volksbegehren ist eine wichtige demokratische Willensbekundung und eine Möglichkeit, Themen auch medial aufs Tablett zu bringen.
Eintragungswoche
Volksbegehren werden zusammen mit anderen in einer Eintragungswoche, also einem gemeinsamen Zeitraum, aufgelegt, mit dem Ziel, die Beteiligung zu erleichtern. Die Volksbegehren, die zur Eintragungswoche zugelassen werden, haben in einem ersten Schritt bereits die Hürde von Unterstützungen von einem Promille der Bevölkerung erreicht. Diese Unterstützungen werden für den Endstand mit den Unterschriften in der Eintragungswoche zusammengerechnet.
Klimaschutz und XiTrust
Das Klimaschutzvolksbegehren passt zu MOXIS. XiTrust ermöglicht mit seinem zentralen Produkt, komplexe Signaturprozesse papierlos abzubilden und damit Ressourcen zu schonen. Und natürlich werden alle Einkäufe des Unternehmens bei möglichst regionalen Quellen getätigt. Mehr zum Thema Green IT im lesen Sie im Interview mit Gerhard Fließ, Head of Software Development bei XiTrust.
Die wichtigsten Informationen
Wenn Sie schon eine Handy-Signatur haben, können Sie hier sofort alle Volksbegehren, die Sie unterstützen wollen, unterschreiben.
Eine Liste aller aktuellen Volksbegehren finden Sie hier.
Informationen über die verschiedenen Möglichkeiten zur Aktivierung der Handy-Signatur finden Sie hier.
